Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma lightsite.de  - René Hermel , im folgenden lightsite.de  genannt

§ 1   Allgemein

(1) Angebote und Leistungen von lightsite.de erfolgen ausschließlich aufgrund nachfolgender Geschäftsbedingungen. Diese unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit lightsite.de, etwaige Änderungen und/oder Ergänzungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Der ausschließliche Erfüllungsort für alle Vertragsleistungen und der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit vereinbar, der Geschäftssitz des Anbieters.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Zeitpunkt verlieren oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.

 
§ 2   Gegenstand des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Programmierung und Gestaltung von Websites für den Auftritt im Internet, und, wie im jeweiligen Auftrag spezifiziert, damit in Zusammenhang stehende Dienstleistungen. Teillieferungen sind möglich.
(2)
lightsite.de  ist berechtigt, sämtliche Pflichten durch Dritte im Auftrag erfüllen zu lassen, ohne dass dem Kunden hieraus Nachteile entstehen. In diesem Fall gewährleistet lightsite.de  weiterhin als Vertragspartner die ordnungsgemäße Erfüllung seiner Vertragspflichten gegenüber dem Kunden, und der Kunde nimmt die erbrachte Leistung als Leistung von lightsite.de  an.
(3) Von
lightsite.de  zu Testzwecken mitgelieferte Gegenstände (wie etwa Datenträger, Begleitmaterialien etc.) verbleiben, soweit nicht anders vereinbart, im Eigentum des Anbieters.
(4) Für die Vertragsdurchführung erforderliche Materialien stellt der Kunde
lightsite.de  kostenfrei und zum vereinbarten Termin vollständig und in guter Qualität zur Verfügung.
(5) Der Vertragspartner versichert, dass die zur Verfügung gestellten Daten, Unterlagen, etc. keine Rechte Dritter verletzen.
(6) Sollten Mehraufwendungen dadurch entstehen, dass Materialien wie Daten, Vorlagen, Fotos oder Dateien vom Auftraggeber in unzureichender Qualität oder falsch oder verspätet geliefert werden, so werden dadurch eventuell entstehende Mehrkosten dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt.
(7) Programmfehler, Änderungsnotwendigkeiten und sonstige Umstände, die Pflegemaßnahmen erforderlich machen, sind vom Kunden
lightsite.de  umgehend mitzuteilen. Mitgeteilte Fehler sind von lightsite.de  unverzüglich zu beseitigen . Erweist sich eine Fehlerbeseitigung als nicht möglich, muss lightsite.de  eine Ausweichlösung entwickeln.
 
§ 3 Vergütung
(1) Alle Angebote sind freibleibend, es gelten die jeweils aktuellen Preislisten. Bei Verrechnung nach Stundensätzen werden begonnene Einsatzstunden voll berechnet.
(2) Die Vertragsparteien stimmen erforderliche Reisen, Transportmittel und Termine und damit verbundene Vergütungen ab.
(3) Alle Preise sind in Euro und DM ausgezeichnet und verstehen sich zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Soweit laufende Zahlungen geschuldet sind, ist der Zeitpunkt der Fälligkeit der jeweiligen Forderung entscheidend. Alle Zahlungen sind bei Fälligkeit ohne Abzug zu leisten.
(4) Fälligkeit tritt mit dem jeweils vereinbarten Fälligkeitsdaten oder ansonsten innerhalb von sechs Tagen nach Fertigstellung und Abnahme ein. Volle Funktion erhält das jeweilige Projekt  mit Zahlungseingang.

 
§ 4 Haftung von lightsite.de 
(1) lightsite.de  haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch hinsichtlich seiner Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen, dies gilt auch für Datenverluste und sonstige Folgeschäden. Die Haftung ist insoweit ausgeschlossen, als Versicherungsschutz des Kunden besteht.
(2)
Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Homepage selbst verantwortlich, er stellt lightsite.de  von Rechten Dritter frei. Er ist zur Korrekturlesung verpflichtet.

(3)
Soweit nicht anders vereinbart, sind weiter gehende Ansprüche der Vertragspartner, gleich aus welchem Grund, ausgeschlossen.
(4)
lightsite.de  haftet für die rechtliche Durchführbarkeit der Konzeption nur insoweit, als sie die allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen beachten und ggf. bestehende Persönlichkeitsrechte sowie ihr bekannte Rechte Dritter berücksichtigen wird. Zu einer weiter gehenden Überprüfung z.B. Schutzrechte Dritter ist sie nicht verpflichtet.
 
§ 5 Vertragsdauer, Kündigung
(1) Der Vertrag wird mit Unterzeichnung beider Vertragsparteien wirksam.
(2) Bei einmalig vereinbarten Leistungen endet der jeweilige Vertrag mit Abnahme des Projektes und Zahlung durch den Auftraggeber.
(3)Wartungsverträge, die eine Projektverwaltung beinhalten, werden auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für die Dauer eines Jahres, geschlossen. Sie sind beiderseits jeweils zum Ende eines Kalenderjahres, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten kündbar.
(4) Bei erheblichen Verstößen gegen vertragliche Verpflichtungen ist die betroffene Vertragspartei zur sofortigen Kündigung berechtigt.
(5) Eine ordentliche oder außerordentliche Kündigung bedarf in jedem Falle der Schriftform.
§ 6 Urheberrecht
(1) Alle von lightsite.de  erbrachten Leistungen sind urheberrechtliches Eigentum von lightsite.de  unabhängig, von vereinbarten oder erfolgten Zahlungen des Vertragspartners. Alle Daten, Unterlagen Informationen zu den jeweiligen Projekten, insbesondere die gestalteten Internet-Seiten verbleiben im Eigentum von lightsite.de .
(2) Änderungen an den im Vertrag spezifizierten Projekten, dürfen nur von
lightsite.de  oder durch, von lightsite.de  beauftragte Dritte, vorgenommen werden. Die Verwendung und Vervielfältigung der Projekte, oder Teilen davon, ist nicht gestattet.
Burgstädt, den 13.03.2001

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